Markenrecht und Markenpflege für mittelständische Mandanten

Vortrag von RA Dr. H. Emrich am 09.08.2006 für Rechtsanwälte und andere Interessierte.

Die Grundsätze des Markenrechts und der Markenpflege sind für die meisten Rechtsanwälte ein „Buch mit sieben Siegeln“. Zwar scheint es heutzutage sehr einfach zu sein, über das Internet eine Marke anzumelden, allerdings sind dabei Probleme vorprogrammiert.

So haben Begriffe häufig einen beschreibenden Anklang und dürfen deshalb unter Umständen nicht eingetragen werden. Produktbezeichnungen sind unklar oder für das Amt ungewohnt. Dienstleistungen – gerade im IT-Bereich – lassen sich mit den offiziellen Formulierungsempfehlungen des Amtes nicht in Einklang bringen. Die Zuordnung zu den einzelnen Klassen gefällt dem Amt nicht etc.. Deshalb lohnen die bei Markenanmeldungen mittlerweile relativ niedrigen Anwaltsgebühren es meist nicht, in diese Bereiche vorzudringen, falls man nicht häufiger damit zu tun hat.

Allerdings sollte jeder Anwalt zumindest in Grundzügen darüber beraten können, was denn alles als Marke für den Mandanten geschützt werden kann und warum dies sinnvoll ist. Der Vortrag gibt deshalb einen Einblick in diese Bereiche. Er klärt darüber auf, was alles schutzfähig ist und welche Grenzen es gibt. Gleichzeitig legt er dar, welche Schutzmöglichkeiten vorhanden sind und was im einzelnen Fall sinnvoll ist. Er zeigt auch Gefahren auf, die für den Mandanten bestehen, wenn Worte, Bilder oder sonstige Gestaltungen herausgehoben als Marke genutzt werden, ohne dass ein Zeichenschutz besteht. Ebenso wird hingewiesen auf die ganz erheblichen Kosten, die für Mandanten entstehen können, wenn zu spät entdeckt wird, dass jemand anders eine Marke hat eintragen lassen.

Insgesamt soll der Vortrag dazu dienen, das Grundgerüst der Gefahren und Möglichkeiten des Umganges mit Marken zu vermitteln, damit die Zuhörer erkennen, worauf es ankommt und was beachtet werden muss, um den eigenen Mandanten möglichst vor Schaden zu bewahren. Auf Fragen der Markenpiraterie etc. wird ebenfalls eingegangen.